Verkaufsbedingungen

Gültig ab 1. Juni 2017

  1. Unsere Verkaufsbedingungen gelten aussschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
  2. Alle Lieferungen erfolgen ab Fabrik auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei Frankolieferung. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vorgenommen, dann im Namen und auf Rechnung des Kunden.
  3. Bei Lieferverzug haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Kunde ist erst dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er uns zur Lieferung oder Nachlieferung schriftlich eine Frist von mindestens vier Wochen gesetzt hat.
  4. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, alle eventuell noch offen stehenden sonstigen Rechnungen sofort fällig zu stellen und weitere Auslieferungen von Waren erst dann vorzunehmen, wenn der Kunde in Höhe des Auftragswertes bereits Zahlung geleistet, oder in dieser Höhe eine Sicherheit gestellt hat.
  5. Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser sein nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Wareneingang anzuzeigen. Die von uns vertriebenen Produkte werden, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, aus dem Naturprodukt Leder hergestellt; Farbabweichungen und Strukturunterschiede sind somit naturbedingt und stellen für sich gesehen keinen Reklamationsgrund dar. Beanstandungen sollen zu Beweiszwecken schriftlich an uns übermittelt werden. In diesen Fällen haben wir das Wahlrecht, gleichwertigen Ersatz zu liefern, oder die beanstandete Ware gegen Rückzahlung bzw. Gutschrift des Kaufpreises zurückzunehmen. Ware kann nur zurückgenommen werden, wenn sich daran keine Preisschilder des Kunden befinden und die Ware unbeschädigt und nicht gebraucht ist. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
  6. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zu deren vollständigen Bezahlung vor. Weiter behalten wir uns das Eigentum an der dem Kunden gelieferten Ware vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen gegen den Kunden in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschl. MWST.) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt; wir nehmen die Abtretung hiermit an.
  7. Bei Warenlieferung ins Ausland behalten wir uns die Entragung des Eigentumsvorbehalts in ein Eigentumsvorbehaltsregister soweit im jeweiligen Land vorhanden, vor.
  8. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen Vereinbarung. Der Anspruch auf Skontoabzug entfällt aber dann, wenn der Kunde sich mit der Bezahlung früherer Rechnungen in Verzug befindet.
  9. Der Käufer hat seine ihm nach diesem Vertrag obliegenden Verpflichtungen in Euro zu erfüllen. Ab demjenigen Tag, an welchem die in diesem Vertrag begründeten Geldverpflichtungen in Euro stattdessen durch die Ersatzwährung eines aus der Eurozone ausgeschiedenen Staates erfüllt werden können, werden diese Geldzahlungspflichten nach dem zum Zeitpunkt der Umstellung festgestellten amtlichen Mittelkurs auf Schweizer Franken umgestellt.
  10. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Gerichtsstand Zug; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Der Vertrag unterliegt schweizerischem Recht.
  11. Sollte eine der Klauseln unwirksam sein oder werden, so bleiben die Verkaufsbedingungen im übrige unverändert gültig. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Bestimmung.
  12. Bei Rücktritt vom erteilten Auftrag müssen 30% der Auftragssumme an Candice Cooper AG, Zug/CH erstattet werden.
  13. Die Produktion kann aufgrund technischer Probleme Abweichungen zu den Mustern aufweisen.
  14. Fehlmengenanzeigen können wir aus versicherungstechnischen Gründen nur innerhalb von 5 Tagen nach Anlieferung anerkennen.
  15. Bei Reklamationen behalten wir uns das Recht auf Nachbesserung vor.
  16. Der Verkauf der Ware ist nur unter der entsprechend auf dem Auftrag angegebenen Geschäftsadressen zulässig, es sei denn, es wurden separat und schriftlich zum jeweiligen Auftrag weitere Filialadressen mit dem Auftragnehmer abgesprochen.